Rechtsprechung
| BGH, 30.04.1974 - 4 StR 367/73 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,3528) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Grundsatz der Gewährung rechtlichen Gehörs
- Wolters Kluwer
Verlängerung der Frist zur Erstellung einer Revisionsschrift - Stillschweigende Zubilligung einer Erklärungsfrist
Verfahrensgang
- BGH, 30.10.1973 - 4 StR 367/73
- BGH, 30.04.1974 - 4 StR 367/73
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.08.1969 - 1 StR 124/69
Wegfall eines Angriffs des Beschlusses § 349 Abs. 2 StPO gemäß § 33 a StPO wegen …
Auszug aus BGH, 30.04.1974 - 4 StR 367/73
Eine Verlängerung dieser Frist war nicht möglich (vgl. auch BGHSt 23, 102). - BGH, 07.07.1965 - 2 StR 210/65
Ablehnung eines psychiatrischen Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit …
Auszug aus BGH, 30.04.1974 - 4 StR 367/73
Die Zurückverweisung an dieses Gericht war zulässig (BGHSt 20, 252).